Damals, als sie diese Reden hielt, war das opportun. Als es die Demos gab: "Flüchtlinge Willkommen", hielt die Kanzlerin das für opportun und ließ die Grenzen öffnen, sagte u. a. "Wir brauchen junge Familien". Als es zu viele wurden, sagte sie, dass die Flüchtlinge nach Beendigung des Krieges wieder zurückgehen sollten, um beim Aufbau ihrer Länder zu helfen. Nun brauchte sie keine "jungen Familien" mehr. Dann machte sie den Deal mit Erdogan, um die Flüchtlingszahlen zu reduzieren, hielt die Grenzen hierzulande aber offen und beklagte sich über die Grenzschließung auf der Balkanroute.
Was sie demnächst für opportun hält, wird man sehen. Ihre Politik ist gekennzeichnet von "Herumlavieren", wie Exkanzler Helmut Schmidt einmal über sie urteilte. Sie probiert mal dies mal jenes aus, um an der Macht zu bleiben. Behauptungen, sie habe ethische Grundsätze, sind abwegig. Sie ist eine Opportunistin. Derzeit weiß sie nicht so recht, wie sie es jedem Recht machen soll und so "larifari" sind ihre Äußerungen. Die Kanzlerin besitzt nur einen Sinn, den Machtinstinkt. Sie hat sich unter Kohl angedient, umgangssprachlich nennt man das "Fahrradfahren". Sie besitzt weder eine Vision, noch Grundsätze, lässt sich alles zutragen und spricht wie die Hausfrau von nebenan, ist der politischen Rede unfähig, ebenso des politisch- strategischen Denkens und das brachte ihr bisher die Stimmen. Die Leute mögen das. In Europa und weiten Kreisen der CDU mag man das durchaus nicht, aber solange sie 30% Wählerstimmen bringt, behält man sie. Derzeit fehlt es in der CDU an Nachwuchs und auch dafür sorgte die Kanzlerin beizeiten. Alle die ihr gefährluch wurden, wurden beseitigt. Aber das haben alle Kanzler getan.

http://www.handelsblatt.com/politik/inte...n/12814474.html

http://www.handelsblatt.com/politik/inte...12814474-4.html

"Abschiebung in sichere Herkunftsländer, so die Kanzlerin, 'sei auf den ersten Blick vielleicht nicht christlich, aber es ist vielleicht noch weniger christlich, wenn wir zu viele aufnehmen und dann keinen Platz mehr finden für die, die wirklich verfolgt sind.' "
Ein Zitat von Angela Merkel aus dem Jahr 2014 in Robin Alexander Die Getriebenen, S. 31

Merkel wird ein Jahr später das genaue Gegenteil von ihrer Aussage vertreten. Sie hat sich unter Helmut Kohl hochgedient, um ihm am Ende den politischen Todesstoß zu versetzen und sich selbst an die Macht zu bringen.

Robin Alexander ist ein exzellent recherchierter Bestseller von großer Brisanz gelungen. Ich habe meine Schlüsse daraus gezogen, dargelegt und nachgewiesen. Erkenntnisse aus dem Buch von Robin Alexander
Die Getriebenen: Merkel und die Flüchtlingspolitik: Report aus dem Innern der Macht

Christian Lindner über das Buch in Cicero: Die Darstellungen überstiegen „die schlimmsten Befürchtungen“.

Warum ließ Kanzlerin Angelan Merkel am 4./5. September 2015 die Grenzen öffnen?

Merkel informiert den Außenminister am 4.September 2015 über eine Grenzöffnung. Frank Walter Steinmeier meint in dem Telefonat mit Merkel, eine Grenzöffnung sei lediglich als Ausnahme zuzulassen. Gabriel stimmt zu, als er hört, dass Steinmeiner zugestimmt habe. Als Gabriel bei Steinmeier nachfrägt, erfährt er, dass Merkel in lediglich informiert und nicht um Zustimmung gebeten habe. Seehofer ist nicht erreichbar, der Innenminister krank. Altmaier wird informiert. Dann, 21:45 hatte Merkel in einem Telefonat mit Österreichs Kanzler Faymann eine Grenzöffnung zugesagt.

Die Lügnerin:
Es wurde immer wieder behauptet man könne die Grenzen nicht sichern.

Dies ist falsch, denn für den G20 Gipfel in Elmau an der österreichisch-deutschen Grenze wurde genau dies erfolgreich exerziert und den Gipfelgegnern damit die Einreise verweigert. Der zuständige Verwaltungsbeamte hatte der Regierung eine Woche nach der Grenzöffnung dafür bereits Pläne angeboten und sie sollten auch umgesetzt werden. Damit sollte ein unkontrollierter Grenzübertritt von weiteren Tausenden von Flüchtlingen verhindert werden. Der Innenminister hatte diese Aktion aber nach einigen Telefonaten mit Angela Merkel abgeblasen. Über den Inhalt dieser Gespräche ist bisher nichts bekannt.

Wenn die Kanzlerin heute behauptet, es habe sich um eine Notsituation gehandelt und man hätte die Grenze nicht mehr schließen können, so gilt dies für die erste Woche nach dem 4. September 2015, nicht aber danach, ist das eine Lüge.

Wenn de Maiziere heute sagt, man hätte die Grenzen nicht schließen können, weil die Flüchtlinge sonst Griechenland gelandet, nicht weiter gekommen und das Land destabilisiert hätten, so ist dies eine Aussage, die den Alleingang Deutschlands betrifft. Die Kanzlerin hatte sich immer geweigert, mit den Österreichern und den Balkanstaaten über eine Grenzschließung zu sprechen. Merkel hat ganz im Gegenteil Faymann gebeten nichts zutun, da sie auf den Türkeideal setzte. Merkel ist als Politikerin eine Egomanin und akzeptiert nur ihre eigenen Entscheidungen. Den Türkeideal, eigentlich eine Forderung des Finanzministers Schäuble, hatte sie als ihre eigene politische Großtat verkaufen wollen. Diese Egomanie, die Kurzsichtigkeit, der politische Pfusch hat Europa an den Rand einer Katastrophe gebracht.

Nötig wäre es gewesen mit allen Beteiligten zu sprechen und eine konzertierte Aktion umzusetzen, wie es schließlich der österreichische Außenminister Sebastian Kurz, gegen den Willen von Angela Merkel getan hatte. Griechenland wollte mit Kurz nicht kooperieren und das war der Grund, warum es Griechenland so hart getroffen hatte. Sie haben sich stets geweigert, ihre Seegrenzen zu kontrollieren. Sie hätten dafür auch die Unterstützung erhalten.

"Sie können die Grenzen gar nicht schließen", behauptet Merkel vor Millionenpublikum in dem Interview bei Anne Will, gegen besseres Wissen.

Die Populistin:
Die Frage ist nun, wesshalb hatte sie dies getan. Wesshalb hatte sie die Grenzen eigenmächtig geöffnet und bis heute offen gehalten.
Es gab dafür einen einzigen Grund, der im Charakter dieser Regierungschefin zu suchen ist. Fr. Merkel beschäftigt seit ihrem Amtsantritt ein Team von Medienwissenschaftlern. Diese analysieren wöchentlich Umfragen und melden die aktuelle Stimmungslage. Nach der Begeisterung der ersten Tage war die Stimmung ausgesprochen positiv. Dies war Anlass für Angela Merkel die Grenzen allen Bedenken zum Trotz offen zu halten.
"Unter Angela Merkel hat sich das Bundespresseamt gewandelt von einer Behörde, die Bürger über die Arbeit der Regierung informiert, zu einer Behörde, die vor allem für die Regierung ermittelt, was die Bürger denken und fühlen. Jede Woche stellt Regierungssprecher Seibert seiner Kanzlerin einen neunseitigen vertraulichen Bericht über 'Ergebnisse aus der Meinungsforschung' vor. Darin sind die aktuellsten Umfragen von Forsa, Emnid, Allensbach, GMS und Infratest dimap gebündelt." Robin Alexander, Die Getriebenen, S. 67
"Sie [Angela Merkel] hat Mitte 2014 eigens drei Verhaltenspsychologen eingestellt, die für die Regierung herausfinden sollen, wie man das Verhalten der Bürger zu ihrem eigenen Vorteil manipuliert", Robin Alexander, Die Getriebenen, S. 31

Wenn wir also heute von Populismus im Zusammenhang mit rechten Parteien, speziell der AfD sprechen, so muss man wissen, dass eine Populistin im eigentlichen Wortsinn seit drei Legislaturperioden an der Regierung ist. Der vorzeitige Atomausstieg nach der Katastrophe von Fukuschima kostet den Steuerzahler heute 6,5 Milliarden Euro. Die plötzliche Zustimmung zur "Ehe für alle" hat viele konservative Politiker der CDU/CSU vor den Kopf gestoßen. Die Kanzlerin agiert in dem Moment, in dem sie sich einen Vorteil ausrechnen kann. Dabei setzt sie sich über alle politischen, sozialen und wirtschaftlichen Bedenken hinweg. Dieses Verhalten ist in Diktaturen an der Tagesordnung. Dass dies auch in Deutschland möglich ist, sollte zu denken geben.

Die psychische Befindlichkeit der Kanzlerin
Die Pastorentochter möchte außerdem Deutschland in eine multikulturelle Gesellschaft umwandeln. In dieser Haltung unterscheidet sie sich nur marginal von der Linken, was man an ihrer Politik ablesen kann. Sie ist zudem davon überzeugt, dass der Islam dem Christentum gleichgestellt und Islamkritiker ungebildete Menschen seien.

Wer ist schuld an der deutschen Flüchtlingskrise?

Die weltpolitischen Rahmenbedingungen: Das UNHCR war finanziell nicht mehr in der Lage die Versorgung in den Flüchtlingslagern zu gewährleisten. Es machten sich Tausende auf den Weg. Das ist die offizielle Version der Kanzlerin.

Erste Frage: Hatten die Flüchtlinge in den Lagern das Geld Schleuser zu bezahlen? Ohne die Unterstützung durch Schleuser schafft es niemand bis nach Europa. Die Autorin des Buchs "Wir schaffen es nicht" erfuhr von einigen Syrern, dass sie aus jenen Gebieten kamen in den nicht gekämpft wurde. Sie sammelten teilweise bei Verwandten, um dem Vater oder dem ältesten Sohn die Überfahrt zu bezahlen. Statistiken darüber gibt es nicht.

Zweite Frage: Welchen Weg nahmen die Flüchtlinge. Sie kamen über die Türkei und wurden dann über die Balkanroute transportiert. Es ist mehr als offensichtlich, dass Erdogan die Flüchtlinge entweder unterstützte oder zumindest gewähren ließ. Sie kamen alle mit den gleichen Schlauchbooten + Außenbordmotor. Die türkische Küstenwache ließ sie gewähren. Es handelte sich ganz offenbar um eine erfolgreiche Erpressung Europas, ins Besondere Deutschlands durch Erdogan. Finanzminister Schäuble hatte das erkannt und drängte Angela Merkel mit Erdogan zu verhandeln.Ich denke, das ist klar, wenn auch nie öffentlich kommuniziert und bis heute geleugnet.

Robin Alexander widmete ein Kapitel seines Buchs "Idomeni" und der Schließung der Balkanroute, die alleine aufgrund der Initiative von Sebastian Kurz und gegen die mächtige Seilschaft der Kanzlerin zustande kam, sowie ein Kapitel dem Türkeideal. Darin schildert der Autor u.a., wie die türkische Regierung kriminelle Schleuser mit denen sie zusammenarbeitete, aus dem Land geworfen hatte, bevor öffentlich wurde, was Sache war. Der organisierte Weitertransport von Flüchtlingen über die Ägäis. In einem Artikel der Zeit vom 2. Feb. 2017 hört sich das so an:
... die Lebensbedingungen für Flüchtlinge in der Türkei lange Zeit sehr schlecht waren, versuchten vor allem seit 2015 viele Menschen nach Europa weiterzureisen. Die meisten kamen über die Ägäis nach Griechenland, ein Teil auch über die Landgrenze nach Bulgarien. Auch für Flüchtlinge aus dem Irak, Afghanistan und nordafrikanischen Ländern wurde die Türkei ein wichtiges Transitland bei ihrem Versuch, nach Europa zu kommen. Die Zeit vom 2.2.2017

Das ist eine dieser zahllosen Falschdarstellungen, die seit Langem auf die Leser einprasseln. Tatsache ist, dass die Türkei Flüchtlinge transportiert und ausgerüstet hatte. Die Türkei steuert Flüchtlingsströme als Waffe gegen Europa.

Überdies einigte man sich letztlich mit der Türkei nur deshalb, weil durch die Schließung der Balkanroute das Druckmittel der Türkei entfallen wäre. Die Kanzlerin kritisierte zwar den "Alleingang" Österreichs, doch profitierte sie letztlich nicht nur, sie holte auch keine Flüchtlinge aus dem Lager in Idomeni nach Deutschland und organisierte sogar NATO Verbände, um die Ägäis flüchtlingsfrei zu halten. Der unter deutscher Flagge fahrende NATO Kreuzer Bonn meldete mit seinem weitreichendem Radar jedes Flüchtlingsboot, um es durch die türkischen, griechischen Behörden wieder zurück in die Türkei bringen zu lassen. Die Kanzlerin, die in Deutschland bis heute für offene Grenzen plädiert und für die es keine Obergrenze für Asyl gibt, agierte hier wie der Diktator Muammar al-Gaddafi, der Europa mit ähnlichen Mitteln flüchtlingsfrei gehalten hatte.

Die Heuchlerin

Merkel garantiert Verzicht auf Obergrenze, Frankfurter Rundschau, 11.09.2017

Die Kanzlerin ist jedoch der Erpressung durch die Türkei erlegen und hat damit auch gleich die ganze EU gespalten. Es ist mir schleierhaft, wie man gemeinschaftlich ignorieren konnte, dass die Menschen nicht kamen, weil sie um ihr Leben fürchteten, sondern weil sie in Deutschland hervorragend versorgt werden. (Debatte über Asyl-Leistungen - De Maizière pocht auf gleiche Standards in der EU, 10.09.2017 ). Das kostete den Sozialstaat in 2015/16 ca. 50 Milliarden und es wird weiterhin mit dieser Summe gerechnet. Dass sich das kein anderes Land in Europa leisten kann, dürfte klar sein. Die Polen hatten eintausend christliche Flüchtlinge aufgenommen. Keine zwei Wochen später waren sie in Deutschland. Merkel sagte selbst in einer Rede: "Es gehe nicht an, dass man sich das Land in das man flüchtet aussuchen kann" Ebendies war auch ein Grund, weshalb die Verteilung der 120.000 nicht geklappt hatte. Sie wollten nach Deutschland, Schweden oder Österreich. Robin Alexander bestätigt dies in seinem Buch.
die meisten Migranten möchten sich aussuchen, wohin sie gebracht werden - fast alle wollen nach Deutschland, Österreich oder Schweden. Selbst dass Luxemburg das reichste Land der EU ist, hat sich bei den Flüchtlingen offenbar noch nicht herumgesprochen.

Noch einmal genauer: Die Flüchtlinge der ersten Woche waren nicht das Problem. Das Problem war und ist, dass die Grenzen auch danach weiter offen waren. Was hat die Kanzlerin dazu veranlasst, die Grenzen offen zu halten?

Es war die Begeisterung der Medien und der Bevölkerung.
Dass auch die Bevölkerung begeistert war, das zeigen die Umfragewerte der CDU und der SPD nach der Grenzöffnung.

Die Statistik der Wahlumfragen, 2015-2016, zeigt den Aufstieg der AfD (braun), den Abstieg von CDU (blau) und im Nachspann auch der SPD (rot), nach der Flüchtlingskrise, ab September 2015. Trendlinien schwarz.

Datenquelle: http://www.wahlumfragen.org/bundestagswa...destagswahl.php

Die CDU Wähler blieben Angela Merkel treu. Bis heute! Nur einige wandten sich ab und wählten andere Parteien, z.B. die AfD. Das betraf aber lediglich 10 - 15%. Anders gesagt, Deutschland war zwar gespalten, aber die Mehrheit der CDU und der SPD Wähler blieben ihren Parteien treu.

In den ersten Wochen war die Begeisterung auch in den Medien groß. "Mit jungen Syrern und Irakern vorwärts in die multikulturelle Zukunft oder mit primitiven Ossis und Ewiggestrigen zurück in die rassistische Vergangenheit? Mit dieser absurden Alternative haben 'Spiegel'-Macher die spezifisch deutsche Gefühlslage in diesem Herbst perfekt getroffen. Nazi oder Flüchtlingshelfer? Jeder muss sich jetzt entscheiden." Robin Alexander, Die Getriebenen, S. 70

"Die 'Spiegel'-Titelstory zur Willkommenskultur lädt ausgerechnet den Ausgebombten von Aleppo und den Arbeitsuchenden aus Tirana die Sehnsüchte der satten Bundesrepublik auf: 'Sie zwingen das Land weltoffener zu werden, großzügiger - und ein bisschen chaotisch' freut sich das Magazin unter der Titelzeile: 'Das neue Deutschland'" Robin Alexander, Die Getriebenen, S. 71

Der thüringische Ministerpräsident Ramelow rief am Bahnsteig, als ein Zug voll mit Flüchtlingen ankommt: "Inschallah" (arabisch Gott ist groß)

Die Frage stellt sich: Worunter haben die Deutschen seit dem Zweiten Weltkrieg nur gelitten?

Begriffe wie Dunkeldeutschland und helles Deutschland wurden geprägt. Es schwebte der Geist des "Erlösers" im Äther.

Robin Alexander resümiert in seinem Buch, S. 71: "Der Flüchtling als Erlöser von schrecklicher deutscher Vergangenheit, von peinlichen ostdeutschen Landsleuten und überhaupt von allen schlechten deutschen Gewohnheiten. ... Vergangenheitsbewältigung durch Flüchtlingshilfe"

Ich selbst war vom ersten Moment an zutiefst erschrocken. Nach einigen Wochen fürchtete ich, Flüchtlinge würden demnächst nur noch vor einem großen Loch stehen weil Deutschland als Ganzes in den Himmel auffahren könnte. Mir war klar, sollte die Grenze nicht geschlossen werden, würden sich bald Millionen auf den Weg machen. Einen solchen Exodus würde niemand mehr ohne Blutvergießen aufhalten können. Da ich arabische Länder kannte, wusste ich auch, dass diese Menschen viel Kriminalität mitbringen würden. Frauen gelten - wenn man das überhaupt sagen darf - in den arabischen Ländern nichts! Es kam genau so, wie ich es befürchtet hatte! Die ersten Opfer der Flüchtlingskrise sind die Frauen:
Leipziger Polizei rät Läufern, nicht allein zu joggen
Die Sicherheitspolitikerin räumt ein, dass ihr eigenes Sicherheitsgefühl durch die Vorfälle Schaden genommen hat, sieht es aber nicht ein, ihr Ausgehverhalten zu ändern.
Es vergeht kein Tag, an dem nicht mehrere Überfälle, sexuelle Attacken, Vergewaltigungen durch Flüchtlinge begangen werden. ->Politikversagen.
Wer noch glaubt, das hätte nichts mit der Flüchtlingskrise zutun, der mag es glauben. Die Zahlen des BKA belegen das Gegenteil. Syrer und Iraker führen die Statistik bei überfallartigen Vergewaltigungen an. Vergewaltigung durch Nichtdeutsche ist um den Faktor Fünf zahlreicher als bei den Deutschen, bezogen auf die Grundgesamtheit der jeweiligen Gruppe. Es heißt dann etwa, die Ausländerkriminalität betrage nur wenige Prozent. Das stimmt, wenn man sie auf 82 Millionen Einwohner verteilt. Bezieht man sich auf die Gruppe der Nichtdeutschen und der Deutschen, so stimmt, was oben geschrieben steht.
Hamburger Abendblatt, 16.3.2017

"Der kranke man am Bosporus", die kranke Frau an der Spree
Dass die meisten Deutschen noch 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs eine kollektive Schuld mit sich herumtragen, hatte mich überrascht.
Siehe auch: Sarotti-Mohr bis Nafri

Merkel repräsentiert in meine Augen das kollektive Unbewusste der Deutschen. Angesichts dessen muss man neben dem "kranken man am Bosporus" auch die "kranke Frau an der Spree" diagnostizieren. Mir ist nun auch völlig klar, warum Merkel trotz größter Anstrengungen bisher nicht gestürzt und nicht abgewählt wurde.

Die Flüchtlingskrise wird weitergehen: Die Flüchtlingskrise geht weiter
Wenn nicht noch ganz entscheidende Weichen gestellt werden, wird es zu enormen finanziellen Belastungen, evtl. zum Verlust des Sozialstaates und zu einer weiteren Spaltung der Gesellschaft kommen.

Die immer wieder zitierte Parole, zuletzt vom bayrischen Innenminister Hermann, wir bräuchten junge Flüchtlinge für unsere Wirtschaft oder die Rente, wird durch Wiederholung nicht wahrer. Deutschland überaltert: Der große Irrtum

Es gibt allerdings eine andere Wahrheit, die wir krankheitsbedingt nicht aussprechen wollen:
Ein Staat, zwei Welten? Doku ZDF-Zoom
Professor Wolfgang Merkel: Muslime und Integration, Bassam Tibi zum Problem des Islam
Verfolgung von Christen in deutschen Flüchtlingsheimen

Dass Flüchtlinge im Durchschnitt drei bis vier mal häufiger kriminell werden als Deutsche, das ist nicht rechtsradikaler fake, sondern statistisches Faktum:
Rechtsextremes -, linksextremes - ,islamistisches Gewaltpotential im Vergleich
Und auch diese Seite zeigt lediglich die Wirklichkeit hinter grauer Statistik: Politikversagen

Die Flüchtlingskrise hat Deutschland gespalten und es besteht eine ansteigende Tendenz bei Ressentiments gegenüber Flüchtlingen.


Quelle: Der Spiegel vom 7.7.2016

Merkel im ZDF, Der Tagesspiegel vom 14.09.2017
Zwei Tage nach Martin Schulz hat sich auch Kanzlerin Merkel im ZDF den Fragen der Bürger gestellt. Bei einigen Themen wurde sie heftig kritisiert.
Merkel entgegnete: „Es darf, wenn es um Kriminalität geht, überhaupt gar keine Tabuthemen geben.“ Es habe aber schon vor dem Zuzug schreckliche Sexualdelikte in Deutschland gegeben. Es gebe schlimme Einzelfälle, Straftäter müssten das Land verlassen. „Aber das, was Sie jetzt hier als das große demografische Problem herausstellen, das sehe ich nicht.“

Weg also mit dem Tabu und hier sind die "Top Ten" bei Vergewaltigung, überfallartige bei Ausländern nach Herkunft

Anführer dieser traurigen BKA Statistik, die ich grafisch dargestellt habe, sind Syrer, Afghanen, Türken, Iraker, gefolgt von Polen, Mahgrebstaaten, usw.
Ganz nach Wunsch der Kanzlerin habe ich Tabus abgelegt und bin deutlicher geworden. Diese Kanzlerin mit dem "freundlichen Gesicht" lebt in einer anderen Welt als die Bürger dieses Landes und vielleicht ist dieses Land wirklich nicht ihr Land, Entschuldigung. Doch die Kanzlerin tourt noch immer durch die Lande und die Deutschen halten durch, wie immer.
-> Politikversagen

Deutschland und der Blitzkrieg der Mitmenschlichkeit
Von Matthias Matussek auf Achgut.
Eine unbequeme aber starbesetzte Seite von Henryk M. Broder, mit diesen Autoren

Merkel garantiert Verzicht auf Obergrenze, Frankfurter Rundschau, 11.09.2017

Ich will in aller Kürze darlegen, was das heißt (oben ausführlicher dargelegt).

Wir haben 2015 und 2016 ca. 50 Milliarden (Unterbringung, Versorgung, Sprachkurse) ausgegeben. Manche sprechen von 43 Milliarden, wir wollen nicht kleinlich sein, wir bleiben bei 43 Milliarden für zwei Jahre. Das sind rund 22 Milliarden pro Jahr.
Die Welt, 27.01.2017
Epoch Times, 8.11.2016
Die Zeit, 1.2.2016

Es kommen jedes Jahr 200.000* dazu und wir kalkulieren großzügig einen Zuwachs am unteren Limit von 1 Million auf 1,2 Millionen, also um 20%. Dadurch steigen die Kosten auch um 20%, jedoch muss man davon 5% abziehen, die arbeiten nämlich. Lt. OECD brauchen Flüchtlinge ca. 20 Jahre, um in den Arbeitsprozess integriert zu werden. Ein Zwanzigstel sind 5% und diese 5% an Flüchtlingen ziehen wir jedes Jahr ab. Es bleiben 15% Kostenzuwachs jedes Jahr.
*Das BAMF zählte im 1. Halbjahr 2017 100.000 Asylanträge
Siehe dort: Die Flüchtlingskrise geht weiter
Darüber wurde nicht berichtet, aber die BAMF-Zahlen sind eindeutig. Auch Seehofer fordert eine Obergrenze von 200.000, warum wohl?
Das BAMF rechnet mit dauerhaft hoher Zuwanderung: Die Flüchtlingskrise geht weiter
Was zuwandert sind allochtone Volksgruppen: d.h. arabisch sprechende Muslime, kulturfern, gering qualifiziert, nach ersten Schätzungen 20% Analphabeten.
Die Kosten wachsen also von
2017 22,00 Milliarden
2018 25,30 Milliarden
2019 29,10 Milliarden
2020 33,46 Milliarden
2021 38,48 Milliarden
2022 44,25 Milliarden
2023 50,89 Milliarden
2024 58,52 Milliarden
2025 67,30 Milliarden
2026 77,39 Milliarden
2027 89,00 Milliarden
Summe: 535,7 Milliarden
usw.
Natürlich werden die in Arbeit stehenden diejenigen finanzieren, die ohne Arbeit sind, jedoch geht meine Rechnung von der Idealvorstellung aus, dass in 20 Jahren alle heute eingewanderte in Arbeit sind und so viel verdienen, dass sie ihre Landsleute finanzieren können. Das ist bei geringer Qualifikation aber nicht zu erwarten.

Hans-Werner Sinn bezweifelt, dass der Flüchtlingszustrom Deutschland wirtschaftlich hilft. Stattdessen warnt der Ifo-Chef vor gigantischen Kosten für den Staat. Der müsse das kollektive Eigentum der Deutschen schützen - auch mit Zäunen an den Grenzen.
Hans-Werner Sinn bezweifelt, dass der Flüchtlingszustrom Deutschland wirtschaftlich helfen kann. Vor allem wegen ihrer geringen Qualifikationen würden die Zuwanderer den Staat vielmehr gigantische Summen kosten, warnte der scheidende Ifo-Chef bei einer Rede in München.
Die Berechnung des Freiburger Finanzwissenschaftlers Bernd Raffelhüschen, der pro Flüchtling Kosten von 450.000 Euro errechnet hat, hält Sinn noch für optimistisch. Denn Raffelhüschens Zahlen würden nur dann gelten, wenn die Asylbewerber so schnell in den Arbeitsmarkt integriert werden können wie frühere Einwanderer.
Sinn macht sich große Sorgen um den deutschen Staat. Der sei für den Schutz des kollektiven Eigentums verantwortlich, das über Generationen hinweg geschaffen wurde. Die Politik der offenen Grenzen würde genau dies ignorieren. „Liberale und offene Gesellschaften gibt es nur mit Zäunen und nicht ohne“, sagte Sinn. Das hätten viele in Deutschland aber nicht verstanden.
Focus, 02.03.2016

Bis dahin (2027) werden es 3,2 Millionen zugwanderte Muslime sein. Mit den ca. 4,5 Millionen, die jetzt schon hier sind, sind es 7,7 Millionen, knap 10% der Bevölkerung, Tendenz steigend. Deutschland ist bunt? Leider nicht, denn es gibt kaum eine Gruppe die sich der multikulturellen Gesellschaft so dauerhaft und vehement widersetzt wie die Muslime. Hauptgrund: Muslime heiraten nur Muslime, das ist ungeschriebenes Gesetz. Sie holen sich ihre Partner i.d.R. aus ihren Heimatländern und diese Ehen sind Zwangsehen.
Professor Wolfgang Merkel: Muslime und Integration, Bassam Tibi zum Problem des Islam
Ein Staat, zwei Welten? Doku ZDF-Zoom
Verfolgung von Christen in deutschen Flüchtlingsheimen

Ich will mit Merkels eigenen Worten sagen, was das humanitär bedeutet:
"Abschiebung in sichere Herkunftsländer, so die Kanzlerin, 'sei auf den ersten Blick vielleicht nicht christlich, aber es ist vielleicht noch weniger christlich, wenn wir zu viele aufnehmen und dann keinen Platz mehr finden für die, die wirklich verfolgt sind.' "
Verschwurbeltes Zitat von Angela Merkel aus dem Jahr 2014 in Robin Alexanders Buch Die Getriebenen, S. 31
Man beachte die Sprach- und damit auch die mentale Kompetenz der Kanzlerin, alleine in diesem Zitat. Wir schieben ja nicht wirklich ab, denn es gibt über 600.000 Geduldete. 0,5% der Asylbewerber können glaubhaft machen, dass sie verfolgt und daher auch asylberechtigt sind und für die haben wir keinen Platz mehr? Diese Aussage zeugt von Wirrnis und Realitätsverlust.

Auch wenn dieses Jahr großzügig Steuererleichterungen verteilt werden, wird die oben angerissene Kalkulation zu höheren Abgaben bei sinkenden Sozialleistungen führen. Es wird zu einem Konkurrenzkampf der einheimischen Gesellschaft mit den staatlich unterstützen Zuwanderern in der unteren Schicht unserer Gesellschaft kommen. Kurz: Es wird sehr ungemütlich werden.

Bis dahin wird sich die Kanzlerin zur Ruhe gesetzt haben, uns mit ihren geschönten Memoiren beglücken und uns gelegentlich mit gefalteten Händen in TV Gesprächen bei Maischberger aus dem Äther ihrer heilen Welt anlächeln.

Ich habe mich immer darüber gewundert, dass die Türkei den EU-Türkeideal bis heute nicht gebrochen hat. Ich will diese Frage gleich vorab beantworten:
Es gibt ihn nicht und daher kann er auch nicht gebrochen werden.

Es werden lediglich Zahlungen an die Türkei geleistet und die Türkei nimmt dieses Geld gerne an. Ob sich in der Türkei EU-Kommissare befinden, die darüber wachen, - 6.5 Milliarden, von den bisher ein Teil geflossen ist - dass das Geld zur Verbesserung der Flüchtlingssituation in der Türkei verwendet wird, wage ich zu bezweifeln.

Der Türkei-Deal der Kanzlerin in aller Kürze:
- 1. Die Rückführung: Alle Flüchtlinge, die in Griechenland gestrandet sind, sollen von der Türkei zurückgenommen werden.

- 2. Die legale Einwanderung: Und dafür werden im Gegenzug Flüchtlinge, „bis zu 250.000 Flüchtlinge pro Jahr“ ganz legal mit dem Flugzeug nach Europa geholt.

- 3. Die Auswahl: Das türkische Innenministerium erstellt eine Liste mit den Namen von Flüchtlingen, die aus seiner Sicht in die EU weiterreisen dürfen. Von dieser Liste wählt das UN-Flüchtlingswerk – also eine neutrale Instanz – aus, wer tatsächlich fliegen darf. Akademiker oder Facharbeiter sind auf der Liste allerdings nicht verzeichnet. Qualifizierte Flüchtlinge will die Türkei nämlich behalten
[übrigens u.U. ein Grund, warum das Bildungsniveau der in Deutschland angekommenen Flüchtlinge so katastrophal ist. Sie kamen alle über die Türkei nach Deutschland].
Sogar Gesundheit scheint ein Malus für den Platz im Flugzeug nach Europa. Die Türken erlauben fast ausschließlich Schwerverletzten oder traumatisierten Flüchtlingen die Übersiedlung.

- 4. Die Bedingungen: U.a., Reisefreiheit (Einreisen ohne Visum) für alle türkischen Staatsbürger. Glücklicherweise ist ein vor Jahren ausgearbeiteter 72-Punktekatalog die Bedingung. Die Türkei hat diese Punkte nie akzeptiert.

- 5. Hotspot in Griechenland

Die Umsetzung

1. Die Rückführung: Die griechische Regierung weigerte sich die Flüchtlinge in die Türkei zurückzusenden. Diese Rückführungsabmachung traf Angela Merkel in Brüssel in einer Nacht und Nebenaktion, ohne die Konsultation der griechischen Regierung. Merkel setzte sich später noch nicht einmal mehr dafür ein.

2. Die legale Einwanderung: Sie fand nie statt. Sie basierte auf einer europaweiten Verteilung der Flüchtlinge, die bis heute verschleppt wurde. Eine Falschdarstellung der EU mit Merkel als treibende Kraft ist die Aussage, es handle sich um eine einmalige Verteilung. Der Türkeideal hätte vorgesehen, statt 120.000, dann 160.000, schließlich bis zu 250.000 jedes Jahr aus der Türkei zu importieren. So hatte es Merkel mit dem türkischen Unterhändler in der Nacht vor den EU-Verhandlungen über den Türkeideal vereinbart, ohne dass dies je öffentlich diskutiert wurde.

Warum weigern sich die östlichen Nachbarn Flüchtlinge aufzunehmen?
Siehe Punkt 2, die legale Einwanderung des Türkeideals, wurde weder in der EU noch im deutschen Parlament verhandelt. Merkel wollte damit alle Beteiligten vor vollendete Tatsachen stellen. Das muss man wissen, wenn die Rede davon ist, dass sich die östlichen Nachbarn weigern Flüchtlinge aufzunehmen. Diese Aufnahme wurde nie mit den betroffenen Ländern als Teil des Türkeiabkommens verhandelt.

3. Die Auswahl: Bedenklich, wie oben bereits erwähnt, zumal es alle aufnehmenden EU Staaten betroffen hätte.

4. Die Bedingungen: Als bekannt wurde was Angela hier ausgehandelt hatte wurden dies nicht nur von der Türkei abgelehnt, sondern auch von Bayern und einer ganzen Reihe deutscher Politiker. Das Entsetzen war groß.

5. Hotspost in Griechenland:Das hat die griechische Regierung erfolgreich verschleppt. Es gibt sie bis heute nicht. Auch die von den EU-Ländern entsandten Kommissare, die Asylanträge bearbeiten sollten, wussten nicht auf welcher Grundlage. Es gibt bis heute kein EU-Asylrecht.

Siehe Die Getriebenen, Robin Alexander, Der Deal, Kap 17


Merkel kämpfte in Brüssel im Kern nicht mehr um offene oder geschlossene Grenzen, sondern darum, ihr politisches Narrativ aufrechtzuerhalten.
Einen Tag nach dem EU-Gipfel, am 9. März 2016, beschließen Slowenien, Kroatien, Serbien und Mazedonien, nur noch Flüchtlinge mit gültigen Reisepässen einreisen zu lassen, die in dem jeweiligen Land selbst Asyl beantragen wollen. Sechs Monate nach der Grenzöffnung ist die Balkanroute Richtung Deutschland geschlossen. Am 10. März meldet Österreich für den Grenzübergang Spielfeld: Null Flüchtlinge. Elf Tage später tritt das EU-Türkei Abkommen in Kraft.
Der Flüchtlingsstrom ist vorerst zum Erliegen gekommen. Die Welle, die sich in der ersten Jahreshälfte 2015 langsam aufbaute und nach der Grenzöffnung und den Selfies so hoch auftürmte wie niemals zuvor, ist im März 2016 gebrochen.
Lag es daran, dass die Menschen sahen, der Traum von Deutschland würde spätestens im Schlamm von Idomeni enden? Oder daran, dass die Versorgung in den Flüchtlingslagern des Nahen Ostens verbessert wurde — auch dank deutscher Milliarden? Oder daran, dass die türkische Polizei aus Angst vor der Blamage bei den NATO-Verbündeten endlich die Schlepper verhaftete? Wahrscheinlich hat all dies dazu beigetragen.
ebenda S. 273

Ich behaupte, dass die meisten der in Idomeni gestrandeten Flüchtlinge über andere Wege nach Deutschland kamen. Das EU-Türkei-Abkommen allein war nicht die Ursache dafür, dass sich in Griechenland immer weniger Flüchtlinge aufhielten. Sie wurden auch nicht in die Türkei zurückgesandt. Merkels angebliche Lösung der Flüchtlingskrise ist nie Wirklichkeit geworden.

Medien und Politiker diskutieren um des Kaisers neue Kleider, wenn es um den Türkeideal geht. Er wird als politische "Großtat" der Kanzlerin gehandelt und ist in Wahrheit Pfusch, Eigenbrödelei, Überheblichkeit, Hinterhofpolitik.

Der Türkeideal ist eine Legende, die Kanzlerin sollte zurücktreten.

Wenn die Kanzlerin dieses nicht umgesetzte, von allen Beteiligten abgelehnte Gebilde nun auf die Maghrebstaaten anwenden möchte, so ist die Frage
- Nach welchen Kriterien soll denn ein Asylverfahren laufen solange es kein EU-Asylverfahren gibt
- Wer soll denn so einen Hotspot verwalten
- Wer gewährleistet, dass so ein Hotspot nicht von Flüchtlingen überrannt wird und es schlicht zu viele werden
- Welche Länder nehmen die Flüchtlinge auf und wieviele

Die Regierung Merkel nahm in den Jahren 2015/2016 ca. 1,2 Millionen Flüchtlinge auf, ca. 200.000 kommen jedes Jahr hinzu,
denn,
wir sind schließlich ein reiches Land.

"BND, Verfassungsschutz, BKA und Bundespolizei reagieren geradezu verstört auf Merkels Politik der offenen Grenze - dort hält man sie für gefährlich" Robin Alexander, Die Getriebenen, Siedler Verl., 2017, S.145
Die Einschätzung des Charakter der Führungsperson in der Mitte Europas.
Verhalten der Kanzlerin ist "irrational"Renommierter Psychiater warnt: Merkels "narzisstisches Problem" ist gefährlich für Deutschland
...
Die Kosten für 1,2 Millionen Flüchtlinge und jährlich 200.000 zusätzliche Asylbewerber:
2017 22,00 Milliarden
2018 25,30 Milliarden
2019 29,10 Milliarden
2020 33,46 Milliarden
2021 38,48 Milliarden
2022 44,25 Milliarden
2023 50,89 Milliarden
2024 58,52 Milliarden
2025 67,30 Milliarden
2026 77,39 Milliarden
2027 89,00 Milliarden
Summe: 535,7 Milliarden
Siehe dort: Analyse früherer Aussagen von A. Merkel über Asylpolitik

De Maizière löst Debatte um Flüchtlingshilfen aus
Innenminister Thomas de Maizière hat EU-weit einheitliche Leistungen für Flüchtlinge gefordert. In Deutschland seien diese "ziemlich hoch". Den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz hat der CDU-Poltiker wie fast schon gewohnt auf seiner Seite.
MDR, 9.9.2017

Die Grünen sind dagegen: Katrin Göring-Eckardt wies de Maizières Vorschlag dagegen als verfassungswidrig zurück. "Die Leistungen für Flüchtlinge müssen laut Verfassungsgericht den unterschiedlichen Lebenshaltungskosten in Europa entsprechen und können nicht unter das Existenzminimum gedrückt werden", erklärte sie am Samstag in Berlin.

Nun hätte die Linke eigentlich die Aufgabe die Harz-IV Sätze anzuheben, Armut zu bekämpfen, die Ungleichheit abzuschaffen und die Geringverdiener zu vertreten. Die Forderung nach offenen Grenzen spricht allerdings gegen den Sozialstaat:
Wie Die Linke „offene Grenzen für alle“ darstellt und verwirklichen will

Langfristig haben die Wahl: Sozialstaat oder Einwanderung, Die Welt vom 19.06.2017

Der Psychoanalytiker Hans-Joachim Maaz nennt drei Fehlentwicklungen, die Deutschland im 20. Jahrhundert erlebt hat.
Ich möchte an dieser Stelle die bemerkenswerten Aussagen des renommiert Analytikers zusammenfassen und belegen.

Die Thesen:

1. Der Nationalsozialismus von 1933 - 1945
- Das Kompensat dieser Entwicklung war der zweite Weltkrieg
- Die Lösung war der Zusammenbruch des Regimes

2. Die Diktatur der DDR
- Das Kompensat war der Überwachungsstaat
- Die Lösung war der Zusammenbruch des Regimes

3. Die narzistische Gesellschaft der BRD
- Das Kompensat war eine irreale Humanität, die alles Fremde idealisiert.

Ich will ein Beispiel geben: Der Ausdruck "Flüchtlingsstrom" wird bereits als Ausdruck einer menschenverachtenden Haltung bewertet (So etwa in der Sendung Scobel Die Macht der Deutung), während beispielsweise jeder Sportmoderator vom "Einströmen der Zuschauer ins Stadion" spricht, die Polizei vom "Verkehrsstrom", wohl wissend, dass es sich um Menschen handelt. Niemand käme auf die Idee, diese Bezeichnungen als menschenverachtend anzusehen. Hier wird eine Sprachzensur ausgeübt, die seit Langem groteske Blüten treibt.
Sarotti-Mohr bis Nafri

- Die Lösung ist die Flüchtlingskrise und weiterhin das stetige Auseinanderbrechen der Gesellschaft durch offene Grenzen und das Einströmen von Flüchtlingen sowie sich weiter ausbreitende Parallelkulturen, die sich gegen unsere Gesellschaft abschotten.
Die Flüchtlingskrise geht weiter

Die Willkommenskultur ist ein Phänomen des Narzissmus
Narzissmus: "Die ständige Gier nach Bewunderung, eine enorme Empfindlichkeit gegenüber Kritik an der eigenen Person sowie ein völliger Mangel an Einfühlungsvermögen gegenüber seinen Mitmenschen kennzeichnen den Narzissten in besonderer Weise."
Die Willkommenskultur ist ein Phänomen des Narzissmus, denn die Flüchtlinge wurden zunächst in einer vollkommen absurden Weise bejubelt. Einen Menschen der Krieg und Vernichtung erlebt hat, dem Tode entronnen und hunderte Kilometer aus einem Heimatland geflohen ist zu bejubeln, ist im Grunde pervers. Es fügt sich aber in das Bild einer auf sich selbst bezogenen und erkalteten Gesellschaft, die als emotionales Moment Flüchtlinge benutzt. Flüchtlinge stehen für diesen Mangel. Bestätigt wurde meine Einschätzung durch das Buch Wir schaffen es nicht. Darin beschreibt die langjährige Helferin, wie man kriminelle Machenschaften von Flüchtlingen durch Helfer gedeckt und vertuscht hatte, anstatt entschieden dagegen vorzugehen. Es passte nicht in das Bild vom hilfsbedürftigen Flüchtling. In großem Maßstab geschieht das durch geschönte Kriminalitätsstatistiken. So wurden etwa die Straftaten von 600.000 Asylbewerbern nicht in der Tatverdächtigenstatistik aufgenommen. Wer heute behauptet, dass Flüchtlinge im Schnitt drei bis viermal häufiger kriminell werden als Deutsche, der gilt als Rassist. Es ist jedoch leider ein statistisches Faktum, wenn man sich damit einmal befasst.
Rechtsextremes -, linksextremes - ,islamistisches Gewaltpotential im Vergleich

Deutschland sollte geschlossen in Therapie gehen
Maaz geht davon aus, dass wir den Konflikt noch nicht gelöst haben. Er wird weiter eskalieren und macht sich in einer Phobie gegen rechtskonservative Einstellungen sowie einer weiteren Idealisierung alles Fremden bemerkbar. Die Kritik an Thilo Sarazin wurde seit Erscheinen seines Buchs vorwiegend mit Polemik denunziert. Helmut Schmidt war der einzige Politiker, der sich in einer sachlichen Weise dazu geäußert hatte. Der Ex-Bundeskanzler lehnte zwar Sarazins Thesen zur Vererbung ab, bestätigte aber seine Einschätzung die Demografie betreffend. Wer heute Thilo Sarazin noch ernst nimmt, gilt als latent rechtsnational, obgleich Sarazin SPD Parteimitglied ist. Der Vorwurf man stehe politisch rechts, kommt einer gesellschaftlichen Ächtung gleich. Wir haben die deutsche Vergangenheit, 72 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs noch immer nicht überwunden. Es klaffen tiefe psychische Wunden. Der moderne Narzissmus ist möglicherweise eine Schutzhaltung gegenüber dieser kollektiven psychischen Verletzung. Deutschland sollte geschlossen in Therapie gehen.
... im Lande der Verwirrten
Die Legende von der offenen Gesellschaft ohne Grenzzäune

Die Pathologie unseres Staates unter der Führung von Angela Merkel
Um noch einmal deutlich zu machen, was Sache ist, sollte man erwähnen, dass es kein einziges Land auf der Welt gibt, das Flüchtlinge als Einwanderer willkommen heißt, mit Sprachkursen bedenkt und wirtschaftliche Prosperität von ihnen erwartet.
Allheilmittel Integration. Im mentalen Schnellwaschgang Millionen Zuwanderer fit machen für die Hochleistungsgesellschaft Deutschland. Kann das klappen? Und was passiert, wenn sich das Heilsversprechen als Märchen entpuppt? Im Wahlkampf nur Schweigen.
Das ist angesichts eines kanadischen Modells von qualifizierter Zuwanderung geradezu absurd und zeigt die Pathologie unseres Staates unter der Führung von Angela Merkel. Wir investieren Unsummen in die Integration der Flüchtlinge, haben aber andererseits den sozialen Wohnungsbau seit Jahrzehnten praktisch eingestellt. Wir konstatieren ein jährlich zunehmendes Armutsrisiko und das Auseinanderdriften der Gesellschaft, durch ungerechte Verteilung von Gewinnen und dazu relativ sinkende Löhne bei steigenden Unternehmensgewinnen.
Linke und SPD, deren Aufgabe es wäre dafür zu sorgen, das diese Missstände nicht eskalieren, kümmern sich derweil vornehmlich um Flüchtlinge, fordern offene Grenzen und wundern sich über schlechte Umfragewerte. Die Grünen schweigen zur Kohlepolitik der Kanzlerin, solange die sich aller Armen und Elenden dieser Welt annimmt. Wir sind wieder Weltmeister, diesmal "Weltmeister in Selbstlosigkeit und Nächstenliebe" einer Rede von Frau Göring Eckhard zufolge, die sie nach der Grenzöffnung im September 2015 gehalten hatte.
Die Ignoranz der politischen Elite gegenüber den Problemen im Land und einer propagierten Einwanderung von gering qualifizierten und kulturfremden Völkern (Allochtone Zuwanderung) wird zu Konflikten führen, von denen wir heute noch nichts zu ahnen scheinen.

Maaz meint, es werde noch zu erheblichen gesellschaftlichen Verwerfungen kommen und stellt die aktuelle Krise in den Kontext der beiden vorhergehenden. Der NS-Herrschaft und dem DDR-Regime.
Das ist auch mein Eindruck.

Die gestrige Wahl des 24. Septembers 2017 wird wegen den hohen Verlusten der etablierten Parteien und des guten Abscheidens der AfD als eine historische Wahl angesehen. Die CDU wie auch die CSU haben ihr schlechtestes Ergebnis seit 1949 eingefahren.

Anzumerken ist, dass sich die SPD unter dem Jubel der Delegierten als Oppositionspartei positioniert hat. Martin Schulz geht meiner Vermutung nach davon aus, dass Merkel entweder die Legislaturperiode nicht übersteht, oder nach Ende der Legislaturperiode nicht mehr antritt. In jedem Fall hat die SPD gute Aussichten den Kanzler zu stellen. Anzudenken wäre, dass Merkel über einen Untersuchungsausschuss zur Grenzöffnung 2015 zu Fall käme, oder durch ein Misstrauensvotum. Eine erneute Koalition mit der CDU, unter Führung von Angela Merkel würde die SPD nur noch als Ruine hinterlassen.

Die Wölfe scharen sich um die angeschlagene Python. Die Würgeschlange, die jede Opposition durch Absorption der Gegenpositionen erwürgt. Man beachte die Formulierung "Ideentabusauger" durch den SPD-Vorsitzenden Martin Schulz in der gestrigen ARD-Runde, sowie die Frage von Manuela Schwesig (SPD) an die Herren Cem Özdemir (Grüne), Wolfgang Kubicki (FDP): "Wovor haben Sie Angst", im Hinblick auf die Koalitionsverhandlungen, in der Runde bei Anne Will, gestern am 24.9.2017.

Ein schönes Exempel, war das Kanzlerduell, in dem sich Merkel immer wieder binnen Sekunden die Erfolg versprechende Position des Gegners zur eigenen macht. Daher der Eindruck eines Duetts, in das jeder gerät, der ein Tänzchen mit dieser Politikerin wagt. Was wie ein Duett wirkt, ist vielmehr der argumentative Todeskampf des Gegners, der lächelnd erwürgt wird.

Frau Merkel hat nun den Punkt an Realitätsverweigerung erreicht, an dem Wahn und Wirklichkeit nicht mehr unterschieden werden können.

"Mehrere Länder bestreiten, mit Angela Merkel Abmachungen getroffen zu haben.

Polen, Tschechien und Ungarn haben demnach keine Vereinbarungen über beschleunigte Rückführung von Migranten getroffen.
„Polen verfolgt eine sehr restriktive Asylpolitik und wird daran nichts ändern", so ein Regierungssprecher.

Nach Tschechien und Ungarn hat auch Polen Abmachungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über eine beschleunigte Rückführung von Migranten bestritten. Es gebe „keine neue Vereinbarung zur Aufnahme von Flüchtlingen aus anderen EU-Ländern“, sagte der polnische Außenamtssprecher Artur Lompart in Warschau."
Die Welt vom 1.7.2018

Die Analyse: Eine psychische oder seelische Störung ist ein Zustandsbild, dass durch krankheitswertige Veränderungen des Erlebens und Verhaltens gekennzeichnet ist. Es kann mit Abweichungen der Wahrnehmung, des Denkens, Fühlens oder auch des Selbstbildes (Selbstwahrnehmung) einhergehen. Typischerweise sind psychische Störungen mit deutlichem persönlichem Leidensdruck, Belastungen und Problemen in mehreren Lebensbereichen verbunden.
Wikipedia/psychische Störung

Für den Fall, dass die Kassen Frau Merkels Behandlung nicht voll übernehmen sollten, möchten wir zum Spenden aufrufen.
Das Spendenkonto: 111111111

Die "Hetzjagden" von Chemnitz waren das Ende der Kanzlerschaft Merkel

Große Diskussion um Angela Merkel. Die Bundeskanzlerin möchte nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren. Ist das ein nobler Schritt oder ist es ein Schachzug, um doch noch aus der zweiten Reihe zu regieren? Dass es mal so kommen könnte, hatte sich lange angekündigt. Die Umfragewerte pendelten lange zeit knapp über der 30 % Marke. Hat die Taktikerin, die sich seit 2005 an der Macht gehalten hatte vorausgedacht und eine Schachfigur installiert, die in ihrem Sinne lenkbar wäre?
"Generalsekretärin Annegret Kamp-Karrenbauer, die als Vertraute der Kanzlerin gilt, als eine, die ihren Kurs eher fortführen würde." (SZ vom 29. Oktober 2018)

Wie auch immer, zwei Vorfälle haben die Kanzlerin und mit ihr die CDU/CSU zu Fall gebracht.

1. Die Flüchtlingskrise am 4. September 2015.
Die Kosten: Die Flüchtlingskrise geht weiter (3)
Die innere Sicherheit: (Politikversagen verbreitet keine politischen Inhalte. Achten Sie auf das jeweilige Datum)
Danach sanken die Umfragewerte auf die Marke knapp über 30 % und pendelte lange Zeit über dieser Marke.
Die Flüchtlingskrise wurde jüngst von der Kanzlerin in einer Rede als beendet erklärt. Eine gescheitertes Manöver.

2. Die Vorfälle von Chemnitz, nach denen die Kanzlerin behauptete, es habe "Hetzjagden" und "Zusammenrottungen" (DDR Straftatbestand) gegeben. Als ihr der Verfassungsschutzpräsident widersprach, musste er gehen.



Diese Umfragestatistik, die ich aus den Forsa-Umfragen zusammengestellt habe, zeigen die beiden Fallstricke der Kanzlerin.
Nach den Vorfällen von Chemnitz, Ende August, Anfang September 2018 fielen die bundesweiten Umfragewerte dauerhaft unter die 30 % Marke. Nach der Hessenwahl, als die CDU auch dort zweistellige Einbußen hinnehmen musste war klar, das ist das Ende der Kanzlerin. Merkel konnte sich innerhalb ihrer eigenen Partei nun nicht mehr als Zugpferd für Wahlumfragen ausweisen. Sie hatte somit ihre Macht innerhalb der Partei verloren. Von einem "noblen Schritt" kann hier also kaum die Rede sein. Sie ist parteipolitisch am Ende.

Die "Hetzjagden" von Chemnitz, die Entweihung heiligen Bodens: Migration oder Asyl die kulturellen Veränderungen in Deutschland

Die europäische Spaltung

Wie man in Die Getriebenen nachlesen kann kam die rechts gerichtete PIS-Partei in Polen an die Macht, nachdem der damalige Innenminister Thomas de Maizière, während des laufenden polnischen Wahlkampfes verkündete, es werde Strafmaßnahmen gegen Länder geben, die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen. In den Tagen danach kam es zum Anstieg der Wahlumfragen für die PIS-Partei und sie errang schließlich den Wahlsieg in Polen. Polen hat im Übrigen zwei Millionen Ukrainer aufgenommen und im Gegensatz zu den Orientalen, die nach Deutschland gekommen sind, nützen sie dem Land:

"Polen will und braucht keine Zuwanderung, lautet regelmäßig die Rhetorik der PiS-Regierung. Dabei leben inzwischen rund zwei Millionen Ukrainer in Polen. Oft geflüchtet vor dem Krieg, beleben sie die wachsende Volkswirtschaft – meist unauffällig und flexibel."
Deutschlandfunk Kultur vom 27.02.2018

Der Artikel von Deutschlandfunk Kultur ist bis auf die Faktenlage völliger Unsinn. Die Polen verweigern Zuwanderung nicht prinzipiell, sondern lediglich Zuwanderung aus muslimischen Ländern. Sie beweisen damit eingehende Kenntnis in der Ethnologie, denn muslimische Zuwanderer sind kulturfremd und lösen den in Deutschland bereits begonnenen Kampf der Kulturen (Samuel Huntington) aus. Obwohl alle medialen Reaktionen Kritik an Huntingtons These einwenden, sah Altbundeskanzler Helmut Schmidt Huntingtons Thesen als bestätigt an.

Der nächste Fall war England. Hans Werner Sinn sagte in einem Vortrag, das letzte Quäntchen für den Austritt war die Flüchtlingskrise. Auch in Tschechien führte das Vorbild Deutschland zum Wahlsieg einer rechts gerichteten Partei. Italien litt jahrelang unter der Knute der illegalen Rettungsaktionen der Seenotretter. Das Land wurde mit afrikanischen Flüchtlingen überschwemmt, die auf dem Arbeitsmarkt keine Chancen hatten. Das Ergebnis liegt auf dem Tisch. Die rechtsgerichtete Lega Nord fuhr Wahlerfolge ein. Die Flüchtlingskrise führte auch in Österreich zum Aufblühen und einer Koalition mit den Freiheitlichen (FPÖ).

Frankreich heuchelt Offenheit und hält sich bedeckt
Kein Durchkommen zur Côte d'Azur, die Zeit vom 19.7.2017

Eine Betrachtung zu den Gepflogenheiten europäischer Länder: So läuft es in den anderen Ländern, Das Handelsblatt vom 07.08.2015

Schließlich zog der damalige Bundespräsident Gauck die Mauer in den Köpfen der Deutschen wieder hoch, in dem er von Dunkeldeutschland sprach.

Meine Einschätzung teilt auch der FAZ Herausgeber Holger Steltzner: Angela Merkel (CDU) gibt vor, die Spaltung der EU verhindern zu wollen. Dabei treibt sie mit ihrer Willkommenspolitik und auch mit ihrer Euro-Rettungspolitik gleich mehrere Keile zwischen die Mitgliedsländer, FAZ vom 21.06.2018

Damit hatte Angela Merkel unter Mithilfe ihrer Zuträger ganz Europa wieder in einen Osten und einen Westen gespalten und Deutschland innerhalb Europas isoliert. Wenn Angela vor Alleingängen und Isolation warnt, so ist das mit der Beteuerung Walter Ulbrichts "Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten" insofern vergleichbar, als es die größte Diskrepanz zwischen Intension und Sprache offenlegt.

Angela Merkel warnt vor Alleingängen: Kein nationaler Alleingang bei Zurückweisung von Flüchtlingen. Alles was die Bundeskanzlerin bisher betrieben hat war ein nationaler Alleingang. Ihre Aussage ist daher die größte Diskrepanz zwischen Intension und Sprache, denn kein Land in Europa hat die Absicht das Dublinsystem so zu reformieren, dass ein unkontrollierter Zugang zu den Sozialsystemen wie in Deutschland möglich wird: