Fünf Tage nach den Vorfällen in Köln hält Henriette Reker, gemeinsam mit dem Polizeipräsidenten Albers eine Pressekonferenz ab und sie weiß:
Henriette Reker: Gewalttaten haben nichts mit Flüchtlingen zu tun, 05.01.2016

Das war am 5.1.2016



Der Mann neben Reker ist der Polizeipräsident Albers: „Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) hat eine Verknüpfung der Gewalttaten von Köln mit der Flüchtlingssituation zurückgewiesen.“

8. Januar 2016 | 21.43 Uhr
Kölner Polizeipräsident Albers
Ein Rücktritt mit Anlauf

Albers dazu: Ihm vorzuwerfen, er habe die Herkunft von Tatverdächtigen verschleiert, sei "vollkommen abstrus". Er habe stets betont, dass sich bei den Personenkontrollen auch Betroffene mit vom "Bundesamt für Migration und Flüchtlinge" ausgestellten Dokumenten ausgewiesen hätten. … Doch seine Beteuerung kam zu spät. Das Urteil über ihn war da schon längst gefallen, sein "Rauswurf" wohl schon längst beschlossene Sache gewesen.

Henriette Reker, ist bis heute im Amt und sie will nichts davon gewusst haben, dass es sich bei den Vorfällen in Köln um die Demütigung von Frauen durch Migranten handelte.

Heute spricht die Umtriebige OB auf der Anti AfD Demo. 10.000 Demonstraten sind gekommen.

Kölns OB Reker warnt heute vor Diskriminierung - Demonstranten verstehen die Botschaft
13.45 Uhr. Unterdessen spricht die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker vor Demonstranten auf dem Heumarkt. Sie freue sich, dass so viele Menschen ein Zeichen gegen Hetze, Hass und Ausgrenzung setzten. Rassismus und Gewalttäter begännen mit Reden, sagt Reker. Sie zitiert die Literaturnobelpreisträgerin Hertha Müller: "Erst gehen die rechten Parolen spazieren, dann die Messer."


Reker rückt die AfD damit in die Nähe des Attentäters, der sie am 15. Oktober 2015 mit einem Messer attackierte. Der Attentäter hatte natürlich nichts mit der AfD zutun. Dennoch rückt die Oberbürgermeisterin die Gewalt eines irren Attentäters in die Nähe der AfD Politik und überhört gerne die Meldungen ihres Polizeichefs, wenn es um Gewalt von Flüchtlingen an Frauen geht. Sie bleibt im Amt, der Polizeichef geht.

Auch dieses Jahr sind zum AfD Parteitag wieder 4000 Beamte im Einsatz. Sie müssen das Schlimmste verhindern, denn die Medien haben seit Langem die Jagd auf die AfD freigegeben und diese Jagd wird nun auf den Straßen eröffnet. Bisher nur ein verletzter Beamter, mehrere Festnahmen. Die Abgeordneten der AfD müssen heute mit massiver Polizeipräsenz beschützt werden.

Stellt sich die Frage, welche Folgen die permanente Dämonisierung einer Partei hat, die den demokratischen Anforderungen gerecht wird und seit September 2015 bis heute die drittstärkste politische Kraft lt. Wahlumfragen darstellt. Hat die Kampagne gegen die AfD in Deutschland inzwischen hysterischen, aggressiven und gefährlichen Charakter?

Parteitag 2016 in Stuttgart
Leuchtraketen und brennende Autoreifen gegen die AfD
Zum Auftakt des AfD-Parteitags kam es zu heftiger Randale. Demonstranten blockierten Straßen mit brennenden Autoreifen und warfen Flaschen auf die Polizei.

"Spontaner Volkszorn" macht sich wiedereinmal luft

Im AfD Parteiprogramm ist von Hetze und Diskriminierung nichts zu lesen, im Gegenteil, die CDU/CSU hat viele Forderungen der AfD längst im eigenen Programm:

1 | Demokratie und Grundwerte 07
1.1 Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild 09
1.2 Schlanker Staat für freie Bürger 09
1.3 Die Gewaltenteilung gewährleisten 10
1.4 Trennung von Amt und Mandat 10
1.5 Macht der Parteien beschränken 11
1.5.1 Parteienfinanzierung dem Verfassungsrecht anpassen 11
1.5.2 Freie Listenwahl und freies Mandat 12
1.5.3 Verkleinerung des Bundestages 13
1.5.4 Wider das Berufspolitikertum: Amtszeit begrenzen 13
1.5.5 Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk 13
1.6 Lobbyismus eindämmen 13
1.6.1 Private Rentenvorsorge für Parlamentarier 14
1.6.2 Einführung eines Straftatbestandes der
Steuerverschwendung


2 | Europa und Euro
2.1 Ein Europa der Vaterländer 17
2.2 Kompetenzen an die Nationalstaaten zurückgeben 17
2.3 Bündelung gemeinsamer europäischer Interessen 18
2.4 Volksabstimmung über den EURO 18
2.5 Keine deutsche Haftung für ausländische Banken

3 | Innere Sicherheit und Justiz 23
3.1 Polizei stärken und Strafjustiz verbessern 25
3.2 Weisungsfreie Staatsanwälte, unabhängige Richter
und parteiferne Rechnungshöfe 25
3.3 Angriffe auf Amtspersonen härter bestrafen 26
3.4 Opferschutz statt Täterschutz 26
3.5 Waffenrecht muss nicht verschärft werden 26
3.6 Kein Datenschutz für Täter 27
3.7 Organisierte Kriminalität nachhaltig bekämpfen 27
3.8 Zivil- und Fachgerichte sind ein Standortfaktor 27
3.9 Deutsche Grenzen schützen 27

4 | Außen- und Sicherheitspolitik 28
4.1 Vereinte Nationen reformieren 30
4.2 NATO als Verteidigungsbündnis 30
4.3 OSZE und europäische Sicherheitsstruktur 31
4.4 Bundeswehr stärken 31
4.4.1 Keine europäische Armee 31
4.4.2 Wehrpflicht wieder einsetzen 32
4.5 Entwicklungshilfe 32

5 | Arbeitsmarkt und Sozialpolitik 34
5.1 Arbeitsmarkt von unnötiger Bürokratie befreien 36
5.2 Bundesagentur für Arbeit auflösen und kommunale
Jobcenter aufwerten 36
5.3 Mindestlohn beibehalten 36
5.4 Reform der sozialen Sicherungssysteme 36
5.4.1 Finanzielle Benachteiligung von Familien beseitigen 37
5.4.2 “Aktivierende Grundsicherung” - Arbeit, die sich lohnt 37
5.4.3 Kinder und Erziehungsleistung bei der Rente
berücksichtigen 37
5.4.4 Pflege durch Angehörige aufwerten 37

6 | Familien und Kinder 39
6.1 Bekenntnis zur traditionellen Familie als Leitbild 41
6.2 Mehr Kinder statt Masseneinwanderung 41
6.3 Mehr Unterstützung für Familien 42
6.4 Wirtschaftliche Zukunft trotz Demografiekrise 42
6.5 Diskriminierung der Vollzeit-Mütter stoppen 43
6.6 Alleinerziehende unterstützen. Familien stärken 43
6.7 Willkommenskultur für Neu- und Ungeborene 44

Das Parteiprogramm
Hier nachzulesen:

Wer es noch nicht wissen sollte, denn es wurde in den Nachrichten von ARD und ZDF verschwiegen:
AfD will Rundfunkbeitrag ganz schnell abschaffen

Kein Wunder, ARD und ZDF sind nicht gut auf diese Partei zu sprechen. Sie berichten von ihrer Zerstrittenheit und vom Rückgang der Umfragenwerte.

Die Ankündigungen zum Rückgang der Umfragenwerte geistern seit Monaten durch alle Gazetten und wurden kürzlich zur besten Sendezeit in den 20 Uhr Nachrichten erneut verkündet. Doch das Wunschprogramm der Medien trifft nicht ganz zu. Der Rückgang der Umfragenwerte trifft nicht nur die AfD, sondern alle kleinen Parteien gleichermaßen, sodass die AfD noch immer drittstärkste Kraft in Deutschland ist.
Den Beleg für diese Behauptung hier: http://www.wahlrecht.de/umfragen/

Nun frage ich mich, womit wir es zutun haben. Mit einer Lüge oder einer Unwahrheit.
AfD verliert spürbar an Zustimmung, Regierung legt zu ?

Im Saarland z.B. schaffte es die AfD auf Anhieb ins Parlament, für die Grünen hieß es: "Wir müssen draußen bleiben".

Ein Livemitschnitt des entfesselten deutschen Volkszorns, gegenüber dem Islamkritiker Hamed Abdel-Samad, der seit Jahren nur noch unter Polizeischutz leben kann und seine Gründe darlegt, warum er auf einer AfD Versammlung spricht:

Der Teufel fliegt des nächstens schon über die Flure und Städte.



Hassprediger ziehen durch die Lande.



Parteitag der AfD ... ähm, sorry, das war der Parteitag von 1939, da gab es die AfD noch nicht.



Das ist der Parteitag der AfD von 2016.



Der von 2017 wurde organisiert vom BgR (Bündnis gegen Rechts)
"Ulrike Schönfeld erklärte:“ Mit unserem Protest haben wir der AfD einen Strich durch die Rechnung gemacht. Anwohner konnte sie nicht erreichen und sich auch nicht weiter als eine „normale“ Partei etablieren. Das Familienfest war eine reine Parteiveranstaltung hinter Gittern und Polizeiketten. Viele hunderte Menschen haben gezeigt, dass sie rassistische und antifeministische Hetze nicht hinnehmen.“ "
Bündnis gegen Rechts

"Nach Einschätzung eines lippischen xxx sei „unter ungeheueren Opfern an
Zeit, Geld und Blut … eine Wahlschlacht geschlagen“ worden, „wie sie selbst die ganz alten
Praktiker noch nicht erlebt hatten. Im Gegensatz zu sonst waren wir nicht Angreifer, sondern
Verteidiger. Das System hatte die Offensive ergriffen. Auf allen Fronten von ganz links bis
rechts gab es nur ein Ziel: Vernichtung der xxx. Und wir verteidigen mit dem Mute der
Verzweiflung. Oktober: Tag für Tag und Nacht für Nacht sind wir unterwegs. Am Tage tragen
wir Zeitungen, Propagandamaterial, Plakate von Haus zu Haus, in die Familien, debattieren
um das Ja oder Nein des xxx. Abends eilen wir in die Versammlungen, auf die
allerkleinsten Plätze und Dörfer, Saalschutz stehen, hier und dort freche xxx an die
Luft befördern, und hernach gehen wir in die Wirtschaften und debattieren und umstreiten
immer nur ein und dasselbe Thema: Des xxx Ja oder Nein.“

Im Tonfall entspricht dieser Text denen des Bündnis gegen Rechts nur dass es sich hier um den Einsatz eines Wahlkämpfers der NSDAP gegen Ende der Weimarer Republik handelt.

Anmerkungen zum AfD Parteitag 2017 aus Zeit Online von 22.4.2017
Die Polizei hat die Absperrungen so weiträumig gezogen und so viele Beamte und Fahrzeuge aufgefahren, so dass ihr Hotel für die Delegierten eine Festung ist. Eine Direktkandidatin aus Baden-Württemberg erzählt, sie habe wegen der Proteste nur auf Umwegen hierher gefunden. "Das ist wie Bürgerkrieg." Und der Berliner Andreas Wild sagt: "Man wird von der Antifa angegriffen und die Polizei tut nichts." Für ihn sind das "Nazi-Methoden. So hat schon die SA Leute eingeschüchtert. Manche Teilnehmer des Parteitags klagen blumig über die Proteste. Auch im Tagungssaal, durch den man nur durch eine Sicherheitskontrolle gelangt. Ein Redner beschwert sich, man habe sich "wie Diebe in der Nacht oder wie Indianer auf dem Kriegspfad hier hineinschleichen" müssen. Der Spitzenkandidat in Schleswig-Holstein fragt, in Anspielung auf die Zustände in der Weimarer Republik: "Ist das noch Köln oder ist das schon Weimar?""

Das "rassistische" Wahlprogramm der AfD zum Thema Einwanderung/Asyl

Die Zukunft Deutschlands und Europas muss langfristig gesichert werden. Wir wollen unseren Nachkommen ein Land hinterlassen, das noch als unser Deutschland erkennbar ist.

Während die europäische Bevölkerung überaltert und schrumpft, explodiert die Bevölkerungszahl in Afrika und den arabisch-muslimischen Ländern. Bis 2050 wird sich Prognosen zufolge die Bevölkerung Afrikas, einschließlich aller arabischen Länder, auf 2,4 Milliarden verdoppeln. Europas Bevölkerung hingegen wird sich im gleichen Zeitraum um etwa 50 auf dann ca. 540 Millionen Menschen verringern, wovon ein Drittel über 60 Jahre alt sein wird.

Im Verhältnis zu Europa oder Amerika stellt Afrika ein Armenhaus dar. Aus beiden Ursachen – dem Bevölkerungswachstum in Afrika und dem Wohlstandsgefälle zu Europa – entsteht ein gewaltiger Wanderungsdruck, der Dimensionen einer Völkerwanderung hat. In absoluten Zahlen sind dies derzeit rund 350 Millionen wanderungswillige Menschen, überwiegend junge Männer. Bis 2050 wird sich deren Zahl auf rund 950 Millionen erhöhen.

Vor diesem Problemhintergrund ist offensichtlich, dass Wanderungsbewegungen von Afrika nach Europa im zu erwartenden Umfang unseren Kontinent in wenigen Jahren destabilisieren können.

Die individuellen Schutz- und Asylgarantien im Grundgesetz wurden 1949 für verfolgte Einzelpersonen geschaffen. Sie versprechen unter den heutigen Bedingungen der massenhaften, globalisierten Wanderungsbewegungen Unmögliches. Sie können nicht aufrechterhalten werden.

Keine weitere Einwanderung in die Sozialsysteme
Schlepperdienste beenden
Zweifelsfreie Identifizierung von Asylbewerbern ermöglichen
Kein Familiennachzug in unsere Sozialsysteme
Die Kosten für unbegleitete minderjährige Ausländer explodieren
Nein zur doppelten Staatsbürgerschaft
Der Islam gehört nicht zu Deutschland

Quelle: AfD.de

Das Wahlprogramm der AfD zu "Der Islam gehört nicht zu Deutschland"
Ein Islam, der unsere Rechtsordnung nicht respektiert oder sogar bekämpft und einen Herrschaftsanspruch als alleingültige Religion erhebt, ist mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Deutschlands nicht vereinbar. Viele Muslime leben rechtstreu und sind geschätzte Mitglieder unserer Gesellschaft. Die AfD will jedoch verhindern, dass sich abgeschottete islamische Parallelgesellschaften weiter ausbreiten, in welchen muslimische ,,Friedensrichter“ Rechtsvorschriften der Scharia anwenden und das staatliche Monopol der Strafverfolgung und Rechtsprechung unterlaufen.

Die AfD erkennt uneingeschränkt die Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit an. Sie fordert jedoch, der Religionsausübung durch Gesetze Schranken zu setzen.

Einer Diffamierung rationaler Religionskritik als „Islamophobie“ oder „Rassismus“ tritt die AfD entgegen. Wir wollen verhindern, dass sich Muslime bis zum gewaltbereiten Salafismus und Terror radikalisieren.

Die Finanzierung des Baus und Betriebs von Moscheen durch islamische Staaten oder ausländische Geldgeber bzw. deren Mittelsmänner soll unterbunden werden.

Imame müssen sich vorbehaltlos zu unserem Grundgesetz bekennen. Die Predigten in Moscheen in Deutschland sollen in deutscher Sprache gehalten werden. Imame, die gegen das Grundgesetz agitieren, erhalten ein Predigtverbot und werden bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen abgeschoben.

Die islamtheologischen Lehrstühle an deutschen Universitäten sind abzuschaffen und die Stellen der bekenntnisneutralen Islamwissenschaft zu übertragen.

Burka und Niqab errichten durch die Gesichtsverhüllung eine Barriere zwischen der Trägerin und ihrer Umwelt und erschweren damit das Zusammenleben in der Gesellschaft. Im öffentlichen Dienst soll kein Kopftuch getragen werden, in Bildungseinrichtungen weder von Lehrerinnen noch von Schülerinnen in Anlehnung an das französische Modell.

Die AfD fordert ein allgemeines Verbot der Vollverschleierung in der Öffentlichkeit und im öffentlichen Dienst."
Quelle: AfD.de

Die jüngsten Entsorgt-Zitate:

„Natürlich gibt es korrupte Abgeordnete und Lobbyisten, aber die halten sich meist nicht lange in Brüssel und werden entsorgt.“ Der Siegel

„Eigentlich ist es aber für Parteien ein Segen, ausgebrannte oder unfähige Mitglieder diskret in der Wirtschaft entsorgen zu dürfen.“ Die Welt

„Entsorgt in Brüssel - Günther Oettingers Ernennung trägt klassischen Züge Merkel’scher Problementsorgung.“
„Wir entsorgen in der EU lieber unsere politische B-Prominenz.“
„In Schröder-Manier haben die Grünen ihre Skandalfigur ruck, zuck entsorgt.“
„Sanft entsorgt“
„Zurück bleibt das Bild einer Partei, die einen ihrer Genossen notfalls ohne Skrupel entsorgt - ähnlich wie in der US-Serie „House Of Cards.“
bei Achgut, Die entsorgte Nation, Henrik M. Broder, 30.08.2017

Alice Weidel verlässt unter Beifall und Johlen des Publikums die Sendung.
Die Welt, 6.9.2017

Der Stuttgarter AfD-Stadtrat Eberhard Brett ist auf dem Weg zu einer Wahlveranstaltung angegriffen worden. Er wurde nach eigener Darstellung von einem 18-Jährigen mit einer Holzlatte auf den Kopf geschlagen und verletzt, wie die Polizei am Freitag mitteilte.Der mutmaßliche Angreifer wurde vorläufig festgenommen und später wieder auf freien Fuß gesetzt. Gegen ihn wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Er gehörte demnach zu einer Gruppe von 40 bis 50 Menschen, die nach ersten Erkenntnissen dem linken Spektrum zuzurechnen sind. Bretts 43 Jahre alte Begleiterin bekam nach Polizeiangaben bei dem Vorfall am Donnerstagabend von einem Unbekannten einen Schlag in den Rücken.
Die Welt, 28.04.2017

Der rheinland-pfälzische AfD-Fraktionschef Uwe Junge ist in Mainz angegriffen und im Gesicht verletzt worden. Vier Männer hätten den 58 Jahre alten Politiker am späten Dienstagabend in der Fußgängerzone attackiert, teilte die Fraktion am Mittwoch mit. Eine Augenzeugin sprach von einem Angreifer und drei unbeteiligten Begleitern.
FAZ, 31.08.2016

Der Vorsitzende der AfD im Kreis Kassel, Florian Kohlweg, ist bei einer Party angegriffen worden. Ein vermutlich der linksextremistischen Szene zuzuordnender Täter hätte ihm zweimal so heftig auf den Kopf geschlagen, dass der 20-jährige Politiker bis Sonntagnachmittag mit einer Platzwunde und Verdacht auf Gehirnerschütterung im Krankenhaus zubringen musste.
Junge Freiheit, 21. November 2016

Die AfD-Vorsitzende sucht verzweifelt eine Wohnung und findet keine. Das berichtete sie der Zeitung Die Welt. Die Vermieter würden einen Rückzieher machen, sobald ihr Name falle....
Augsburger-Allgemeine, 16.12.2016

Auto von Frauke Petry in Leipzig in Brand gesetzt,
Die Welt, 17.9.2016

Demnach waren mehrere Maskierte am 8. November in den Unterricht des Professors für Anglistik und Amerikanistik Markus Egg auf der Humboldt Universität eingedrungen und hatten ein Plakat gehalten. Egg wurde von den Eindringlingen mit Wasser beschüttet.
Der #AfD-Politiker Markus Egg wurde in der @HumboldtUni mit Wasser überschüttet: https://t.co/uIBXdif5td pic.twitter.com/zzQgbj0Pms
Epoch Times, 21. November 2016

AfD Parteitag in Stuttgart, 2016
... warfen Flaschen auf die Polizei. ... Demonstranten hätten am Morgen die Bundesstraße 27 mit brennenden Autoreifen für eine halbe Stunde blockiert. Auch auf der Autobahn A8 hätten Demonstranten auf Höhe des Flughafens in der Nähe der Messe in beide Fahrtrichtungen zeitweise den Verkehr unterbrochen. Einige zündeten Bengalos und Leuchtraketen. Die Polizei sprach von 2000 Demonstranten. Auf Twitter meldet die Polizei bis zu 900 gewaltbereite Störer.
Spiegel Online

Trattoria schließt. Brauerei kündigt münchner „Casa mia“ den Pachtvertrag. Anfang 2016 war bekannt geworden, dass sich jeden Montagabend Vertreter des rechtspopulistischen Bündnisses Pegida in dem Lokal trafen
TZ, 15.5.2017

Kein Kölsch für Nazis": Kölner Wirte stellen sich gegen AfD
Morgenpost, 25.3.2017

Türen beschmiert, Reifen zerstochen, Pferdemist abgeladen: Nach massiven Drohungen hat ein Gastwirt aus Schleswig-Holstein sein Lokal geschlossen. Er hatte der AfD Räume für Wahlkampfpartys vermietet.
Die Welt, 30.5.2015

Die geheuchelte Empörung.

über Björn Höcke
Björn Höcke: Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ (Dresden, 17. Januar 2017, über das Holocaust-Denkmal in Berlin)
Der Focus

Martin Walser bezeichnete es als „fußballfeldgroßen Alptraum“ und „Monumentalisierung der Schande“
Spiegel-Gründer Rudolf Augstein wandte sich in einem Debattenbeitrag gegen das „Schandmal“, das „gegen die Hauptstadt und das in Berlin sich neu formierende Deutschland gerichtet“ sei.
Wikipedia

über Fauke Petrie
Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry will an den deutschen Grenzen wieder "Recht und Ordnung" herstellen. Dazu sollten Polizisten notfalls schießen dürfen.
Die Zeit, 30.1.2016


Die bulgarische "Mauer"
Früher war die bulgarisch-türkische Grenze Teil des "Eisernen Vorhangs". Heute ist sie EU-Außengrenze. Dort errichtete Bulgarien eine 30 Kilometer lange Mauer, um "illegale Migranten" fernzuhalten.
Die Technik ist vom Feinsten im Grenzrevier Svilengrad an der bulgarisch-türkischen Grenze: Es gibt Infrarot- und Wärmebildkameras, Radaranlagen und Sensoren im Boden, die jede Bewegung registrieren. Zudem ist alles komplett videoüberwacht. Sobald sich jemand dem Grenzzaun nähert, und sei es nur ein Kaninchen oder ein Igel, wird in der hochmodernen Grenzpolizeistation in Svilengrad Alarm ausgelöst und die Grenzschützer könnten sich im Ernstfall geschwind in Bewegung setzen. Es komme kaum noch jemand rüber, sagen die Beamten sichtlich stolz, die Grenze sei dicht.
mdr, 12.8.2016

Wo Europa neue Mauern baut ... Besichtigung einer Demarkationslinie. Dass Hunde eine frische Leiche aufstöbern, noch dazu die eines ganz jungen Mannes, sorgt in einem kleinen türkischen Dorf normalerweise ein Jahrhundert lang für Gesprächsstoff. Aber in Uzgaç gelten jetzt die Maßstäbe der Weltnachrichten. Bürgermeister Nazmi Usta kann sich kaum beruhigen.
... "Erst heute Morgen um sieben haben sie 75 Leute hierher zurückgeschoben", sagt Usta. "Wo soll das hinführen?" Drei Tote sind in diesem Frühjahr schon gefunden worden, hier und im Nachbarort Kemalköy.
Badische Zeitung, 6.9.2017

Spiegel online hat nun bereits (am 29.02.2016) davon berichtet, dass von der Polizei gegen Flüchtlinge nun schon Tränengas eingesetzt wurde:
In Calais, Frankreich ebenso wie (vor allem) in Idomeni an der griechisch-mazedonischen Grenze. Dort geht die (wohl mazedonische) Polizei mit Tränengas gegen Flüchtlinge vor, wie in einem Video zu sehen ist, das unter anderem "Pro Asyl" am 1.3.2016 über Twitter verbreitet hat.
Huffington Post, 6.3.2016

Mazedonische Polizei schiesst mit Blendgranaten auf Flüchtlinge, Basler Zeitung 21.8.2015

Der Türkeideal wird dennoch gemacht.
Türkische Soldaten schießen angeblich auf Flüchtlingskinder, Der Spiegel, 10.05.2016

In Calais lagern seit Jahren ca. 6000 Flüchtlingen, Frankreich kümmert sich nicht um sie, England verweigert die Übernahme. Das Lager wurde nach der dt. Flüchtlingskriese geräumt.
Vorfall bei Grenzübertritt, Bulgaren erschießen Flüchtling ...
Am Eurotunnel im nordfranzösischen Calais ist erneut ein Flüchtling ums Leben gekommen. ...
Es ist bereits der 16. tödliche Unfall eines Flüchtlings in der Region seit Ende Juni. In Calais und Umgebung sitzen zwischen 4.000 und 5.000 Flüchtlinge fest
Die TAZ, 16. 10. 2015

"Ziel der Flüchtlingspolitik muss immer die Rückkehr sein"
Christian Lindner, FDP, Huffington Post, 16.8.2017

Christian Lindner, ein Rechtspopulist?

Die Reaktion:
FDP-Chef Lindner wird von Studenten niedergebrüllt

Sebastian Kurz, Österreichischer Außenminister will Flüchtlinge auf Mittelmeer abfangen.
Focus, 7.9.2017

Sebastian Kurz, ein Rassist?

„Flüchtlinge sollten nur vorübergehend aufgenommen werden“
Wenn wir in das Gesicht jedes einzelnen Flüchtlings schauen, besonders bei den Kindern und Frauen, spüren wir ihr Leid. Ein Mensch, dem es etwas besser geht, hat die Verantwortung, ihnen zu helfen. Andererseits sind es mittlerweile zu viele. Europa, zum Beispiel Deutschland, kann kein arabisches Land werden. Deutschland ist Deutschland. (lacht) Es sind so viele, dass es in der Praxis schwierig ist. Auch moralisch gesehen finde ich, dass diese Flüchtlinge nur vorübergehend aufgenommen werden sollten. Das Ziel sollte sein, dass sie zurückkehren und beim Wiederaufbau ihrer eigenen Länder mithelfen.
Der Dalai-Lama im Interview, FAZ vom 31.5.2016

Der Dalai-Lama ein Rechtspopulist?

Identische Positionen in Sachen Flüchtlingpolitik:
- Christian Lindner (FDP),
- Sebastian Kurz (Österr. Außenminister)
- Der Dalai Lama (Oberhaupt der Tibeter)
- Die AfD.

Dabei geht es primär um schlichte Arithmetik also um die Frage, für wie viele Millionen Flüchtlinge reicht das Geld der einbezahlten Steuern und Sozialbeiträge der Bürger in diesem Land.
-> Die Flüchtlingskrise geht weiter

Brecht sah offenbar voraus, dass das die Deutschen ein spezielles Problem haben. Sie kennen keine Mitte, keine Harmonie, keine Ausgewogenheit, sie befinden sich entweder extrem rechts oder extrem links: Der gute Mensch von Sezuan

Kurz vor der Wahl verschärfen die Parteien ihre Warnungen vor einem Einzug der AfD in den Bundestag.
„Wir sprechen nicht mehr von Rechtspopulisten. Wir haben es mit handfesten Rechtsextremisten zu tun“,
sagte der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am Montag in Berlin.
„Die wollen Europa sprengen. Die machen Einwanderungspolitik mit Ressentiments und bis an die Grenze des Rassismus“, kritisierte FDP-Chef Christian Lindner.
Und Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) kündigte auf „Spiegel Online“ an:
„Wir werden ihr rassistisches Gedankengut immer wieder entlarven.“
Es ist eine breite Front, die in der Woche vor dem 24. September gegen die AfD mobilmacht. Derzeit steht die Partei in Umfragen bei mehr als zehn Prozent. Sie könnte somit drittstärkste Kraft werden. Sollte es erneut eine große Koalition geben, wäre die AfD dann sogar Oppositionsführerin.
Der Tagesspiegel

Da gibt's nur eins, prüfen! Das Wahlprogramm der AfD

In Deutschland lässt sich politische Konkurrenz ab Besten wegbeißen, indem man sie als rechtsradikal und populistisch abqualifiziert. Die direkte politische Auseinandersetzung wird jedoch gemieden. Man spricht am Liebsten in Abwesenheit über den Gegner.
Wenn Grüne und CSU sich seltsam einig mit der AfD sind

Das ZDF fährt schweres Geschütz auf.
Andreas Zick,
Die Werke des "Wissenschaftlers" verweisen auf sein Spezialgebiet:
Vorurteile und Rassismus. Eine sozialpsychologische Analyse
Die Abwertung der Anderen. Eine europäische Zustandsbeschreibung zu Intoleranz, Vorurteilen und Diskriminierung
Fragile Mitte – feindselige Zustände. Rechtsextreme
Er sieht Deutschland bereits durch rechtsextreme Netzwerke unterwandert. Er wird gerne vor der Wahl als kompetenter Wissenschaftler herangezogen. Natürlich völlig "ausgewogen und objektiv", wie immer im ZDF bei Marietta Slomka.
Hohe Emotionalisierung im ZDF mit Andreas Zick

Ein Schelm, wer dabei an die AfD denkt. Vorsicht! Sie sind vernetzt und sehr emotional und sie wollen unser Land übernehmen. Wie schrecklich!
Da lob ich mir doch die linke Jugend. "Fick dich Nazi", ein fröhliches Lied unserer hoffnungsvollen linken Jugend.

Stellungnahme von Imad Karim zur Reportage „Im Netz der Lügen – Der Kampf gegen Fake News“ von Claus Hanischdörfer und Thomas Reutter

„Meine persönliche Sicherheit ist seit dem Ausstrahlen der Reportage massiv gefährdet. Das sollte jeder wissen. Die ARD strahlte die Sendung trotz meiner schriftlichen Aufforderung aus, dieses aus sicherheitsrelevanten Gründen nicht zu tun. Ich würde die ARD verklagen, wenn ich die finanziellen Mitteln hätte und vielleicht mache ich das auch.

Deutschland, Heimat meiner Werte, ich bin nur dir und dem deutschen Grundgesetz gegenüber verpflichtet und nicht irgendwelchen Politikern, die kommen und gehen.

Schauen Sie sich bitte das Video an und fragen Sie Ihr Gewissen, ob es richtig ist, einen Demokraten wie mich öffentlich zu diffamieren.
24 Minuten gegen ARD-Fake-News
Dieses Land verliert jeden Tag…….die Freiheit und wer bin ich, um daran etwas ändern zu können. Ich bin als Exilant gekommen und werde als Exilant gehen.

Der Multikulturalismus ist zu einer neuen Religion geworden und ich habe immer alle Religionen verachtet.

Verzeih mir Deutschland, ich wollte mich als „Ausländer“ nicht einmischen und dennoch habe ich mich eingemischt, aus Liebe zu dir, Du großes, liebenswürdiges Land!“
Ich persönlich, bin durch verschiedene Anzeigen und Klagen durch Anwaltskosten ziemlich am Ende. Die ständigen Unterlassungserklärungen, Drohungen und Diffamierungen rauben mir jegliche Kraft aus, vor allem die Kraft, mich um meine Familie und meine Arbeit zu kümmern. Vielleicht ist dieses großartige Land nicht mehr zu retten. Ich für mich weiß, wen ich am 24.09.2017 wählen werde. Aber ob das noch was ändern kann, weiß ich nicht mehr und bald will ich es nicht mehr wissen. Meine Gegner sind viele, weil sie alle noch bis gestern meine Freunde waren!
Imad Karim: „Vielleicht wird das mein letztes Video sein“, Epoch Times, 30. August 2017

Die Story im Ersten: Im Netz der Lügen
Die Nachrichtenlage im Internet ist unübersichtlich. Facebook & Co. werden überschwemmt von Fake News und "alternativen Fakten". Haben muslimische Flüchtlinge tatsächlich aus Verachtung für unsere abendländische Kultur an eine christliche Kirche gepinkelt? Hat die Polizei in Heidelberg einen islamistischen Terroranschlag verheimlicht? Der Film "Im Netz der Lügen" sucht nach Ursachen für Falschmeldungen und zeigt Möglichkeiten, diese zu entlarven.

Falschmeldungen verbreiten sich momentan vor allem in rechtsalternativen Kreisen und werden gezielt eingesetzt, um die Meinung in der Bevölkerung zu beeinflussen. SWR-Autor Claus Hanischdörfer trifft besorgte Bürger, die Fake News verbreiten und einen NPD-Politiker, der eine Falschmeldung streut und damit für Aufregung sorgt.
Das Erste

Die Antwort ist einfach. Statt Facebook und Twitter eine der zahlreichen von Journalisten recherchierten Zeitschriften konsultieren. Falschmeldungen in diesen Medien werden i.d.R. genau beobachtet und Falschmeldungen werden juristisch geahndet.

Ich frage mich nun, ob Fakenews lediglich ein Phänomen der politischen Rechten ist, oder ob der Bericht wie gewohnt in diese Kerbe schlagen soll.

Man kann durch geschickte Unterlassung und Setzen bestimmter Reizworte jeden Zuseher und jeden Leser genau dahin bekommen, wo man ihn haben möchte und das ist es, was Menschen heute den Medien vorwerfen und was sie etwas ungenau, als "Lügenpresse" bezeichnen. Genauer gesagt handelt es sich um Gesinnungsjournalismus. Wobei die Gesinnungen in aller Regel politisch links zu verorten sind.

Die Seite Politikversagen ist lediglich eine Sammlung von Presseartikel und insofern fakefrei.

Die Seite Politikversagen
Alleine an einem Tag kann man dort Fälle nachlesen, die alles was Fakenews bewirken sollen in den Schatten stellen.

Es ist nicht die Frage, ob es sich um selektive Wahrnehmung handelt, denn diese Frage kann durch die Statistiken und zahlreiche Literatur beantwortet werden.
Rechtsextremes -, linksextremes - ,islamistisches Gewaltpotential im Vergleich
Deutschland im Blaulicht: Notruf einer Polizistin

Es ist vielmehr die Frage, wie lange man die linksideologische Legende von einer friedlichen multikulturellen Gesellschaft noch aufrechterhalten kann. Diese Legende wurde mittlerweile von allen etablierten Parteien übernommen und verteidigt, mit einer Ausnahme, der AfD. Dafür kassiert diese Partei Prügel von allen Seiten im wörtlichen und im übertragenen Sinn, wobei zu beobachten ist, dass deren politische Forderungen Zug um Zug von den Etablierten übernommen werden.

Die Übernahme von 1,2 Millionen Flüchtlingen in 2015/2016 und zusätzlich jährlich 200.000 neu hinzukommenden Asylanträgen (siehe BAMF Die Flüchtlingskrise geht weiter), schlägt mit 22 Milliarden in 2017, anwachsend auf jährlich ca. 87 Milliarden bis 2027 (ohne Familiennachzug, mit 133 Milliarden) zu Buche. Das führt entweder zum Kollaps des Sozialstaates oder zu einer exorbitanten Belastung durch Steuern und Abgaben und einer weiteren Spaltung der Gesellschaft.

Das sind die Eckpfeiler, die jetzt eingeschlagen sind und das ist unser Fahrplan. Damit gehen wir in die kommende Legislaturperiode.
Wir gehen sehenden Auges in eine Katastrophe von größeren Ausmaßen, wenn wir in der Flüchtlingspolitik nicht radikal umdenken ...

Hier werden wir die Lehre ziehen müssen, dass Hilfe und Verantwortung nicht voneinander zu trennen sind. Jede humanitäre Aufnahme von Flüchtlingen geht auf Kosten der Sozialkassen und die wiederum werden von der Gemeinschaft der Steuerzahler finanziert. Wer nicht beides in verantwortlicher Weise im Blick behält, riskiert die Katastrophe.

Das Programm des Sehers Alois Irlmeier ist heute bereits in Sichtweite, wenn man die Grundrechenarten beherrscht.
- Extreme Steuerbelastung
- Vermehrte Einwanderung
- Inflation
- Unruhen
Alois Irlmaier

Fr. Dr. Fauke Petry zum Islam

Ordensverleihung zum Tag der Deutschen Einheit, 4. Oktober 2012 an
Dr. Frauke Petry, Tautenhain, Sachsen
Verdienstmedaille
"Ihren Berufsweg prägen ganz besondere Courage und Tatkraft im Bereich Forschung und Entwicklung. Die Chemikerin entwickelte - auf der Basis eines Patents ihrer Mutter - einen neuartigen ökologischen Kunststoff, der aufgrund seiner außergewöhnlichen Zusammensetzung aus nachwachsenden Rohstoffen und Wasser besonders umweltfreundlich ist. 2007 gründete Frauke Petry zum Vertrieb ihres Produkts ein Unternehmen in Leipzig. Mit dem Kunststoff werden vor allem große Reifen befüllt, er ist aber auch für Rollstühle, Kinderwagen oder Fahrradreifen geeignet. Frauke Petry ist bereits mit mehreren Preisen ausgezeichnet worden, u. a. mit dem sächsischen Gründerinnenpreis. Darüber hinaus engagiert sie sich auch ehrenamtlich und bringt sich aktiv in ihrer Kirchengemeinde ein, deren Pfarrer ihr Ehemann ist."

AFD-ANFÜHRER GAULAND
Gefährliche Sätze über Israels Existenzrecht
Der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland hat das Bekenntnis von Bundeskanzlerin Angela Merkel infrage gestellt, wonach das Existenzrecht Israels zur Staatsräson in Deutschland gehört.
Die Bild vom 25.09.2017

... Reaktionen aus dem Ausland

ISRAELISCHER MINISTERPRÄSIDENT NACH AFD-WAHLERFOLG
Netanjahu besorgt über neuen Antisemitismus
Der AfD-Politiker hatte das Bekenntnis von Bundeskanzlerin Angela Merkel infrage gestellt, wonach das Existenzrecht Israels zur Staatsräson in Deutschland gehört. Im Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ sagte Gauland: „Ich habe meine Probleme damit, mir vorzustellen, dass diese deutsche Gesellschaft wirklich weiß, was das bedeutet. Nämlich dass deutsche Soldaten an der Seite von israelischen Soldaten kämpfen und sterben müssten.“
Die Bild vom 26.09.2017

Gauland hat Zweifel zu Existenzrecht Israels als Staatsräson
Reuters, 25. September 2017

...
Nun muss man wissen:

Bei seinem Israel-Besuch distanzierte sich Bundespräsident Gauck von der Merkel-Definition, dass Israels Existenzrecht Teil der deutschen Staatsräson sei.
Die Welt vom 29.05.2012



Führt Alexander Gauland die Politik der Kanzlerin vor?

Fauke Petry verlässt die AfD. Ein noch nie da gewesener Skandal?

Ypsilanti scheitert an SPD-Rebellen
Auch im zweiten Anlauf bekommt die SPD-Vorsitzende keine Mehrheit für einen Regierungswechsel: Vier Landtagsabgeordnete wollen aus der Fraktion austreten Die Zeit vom 3. November 2008

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