#1 Die Legende von der offenen Gesellschaft ohne Grenzzäune von W.L. 08.04.2017 23:23

Was sind Clubgüter, oder der Weg in die Anarchie. Die Wiedergeburt der Wildwest-Gesellschaft.
Vortrag von Hans Werner Sinn ab Min. 42

"Grundsätzlich gibt es eine offene und liberale Gesellschaft nur mit Zäumen und nicht ohne. Viele, die sich in Deutschland äußern, haben diesen Grundtatbestand offenbar nicht verstanden"
Hans Werner Sinn in einem Vortrag zur Flüchtlingskrise

Eines der zahlreichen Exempel einer hirnlosen Wildwest-Politik:
Müller: Europa muss ein Europa ohne Zäune sein!

#2 RE: Die Legende von der offenen Gesellschaft ohne Grenzzäune von W.L. 19.11.2018 12:15

Die Grenzöffnung 2015

Das Schengenabkommen: "Kernstück der Verordnung sind die Artikel 5 bis 14. Sie legen die Einreisevoraussetzungen für das Betreten des Schengengebietes fest.
Allgemeine Einreisevoraussetzungen

Die Außengrenzen des Schengenraums dürfen grundsätzlich nur an zugelassenen Grenzübergangsstellen überschritten werden (Artikel 5).

Artikel 6 legt die allgemeinen Einreisevoraussetzungen für Drittstaatsangehörige (hier in der Bedeutung von allen Bürgern, die nicht Staatsangehörige der EU, des EWR oder der Schweiz einschließlich ihrer Familienangehörigen mit Drittstaatsangehörigkeit sind) fest. Für solche Personen, die sich für nicht länger als 90 Tage in einem 180-tägigen Zeitraum im Schengenraum aufhalten möchten, sind dies (vgl. Artikel 6 Absatz 1):

gültiges Reisedokument (in der Regel der Nationalpass),
gültiges Visum (soweit Visumpflicht nach der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 besteht) oder, im Falle von Visumpflicht, anstelle des Visums ein gültiger Aufenthaltstitel,
Nachweis des Reisezwecks und ausreichender Mittel zur Bestreitung des Lebensunterhalts,
keine Ausschreibung zur Einreiseverweigerung im Schengener Informationssystem (SIS),
keine Gefahr für die öffentliche Ordnung, die innere Sicherheit, die öffentliche Gesundheit oder die internationalen Beziehungen eines Mitgliedstaates.

Wer einen Aufenthaltstitel oder ein Visum für einen längerfristigen Aufenthalt eines anderen Mitgliedstaats, als dem besitzt, in den er einreisen will, dem wird die Einreise zum Zwecke der Weiterreise in diesen Mitgliedstaat gestattet, auch wenn nicht alle vorstehenden Voraussetzungen erfüllt sind; es sei denn, für den Betroffenen besteht ein nationales Einreiseverbot (Artikel 6 Absatz 5 Buchstabe a)."

Wikipedia/Schengener Grenzkodex

Während der Flüchtlingskrise wurde das Schengenabkommen im Hinblick auf das Grenzregime rechtswidrig außer kraft gesetzt. Das wird heute von allen Parteivertretern geleugnet, bzw. falsch dargestellt. Es wird behauptet, die Grenzen seien bereits offen gewesen. Das war zwar der Fall, jedoch galt das nur für Angehörige der Unterzeichnerstaaten und nicht für Flüchtlinge. Drei Jahre nach der Flüchtlingskrise werden Flüchtlinge bereits als "Migranten" bezeichnet, so als handle es sich um das Recht für jedermann, nach Deutschland einzureisen. Hingegen hat Deutschland den größten Teil (Kriegsflüchtlinge) nur vorübergehend aufgenommen. Ein Großteil wurde als Asylbewerber abgelehnt und genießt aus verschiedenen Gründen Duldung.

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